Scheingerichte
Über das Mobbing-Opfer Sich.-Ing. Jörg Hensel wurde schon viel berichtet und geschrieben. Mit allen Mitteln und das trotz seines „Gesundheitszustand“ wehrt sich Jörg Hensel gegen die Macht des Vergessens. Sein Fall ist aktueller denn je, er zeigt aber auch sehr deutlich, wie man Opfer heute in ihren Rechten beschneidet und schikaniert.
Eines davon sind die berühmten und viel verwendeten „Scheinurteile“, ein Thema das Jörg Hensel seit über einem Jahr mehr und mehr in die Öffentlichkeit trägt. Nun also findet im Mai 2010 in Kiel vor dem LAG S-H in Kiel (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein) eine Demonstration dazu statt, Jörg Hensel muss noch den Termin mit dem Ordnungsamt abklären. Von daher bittet er schon mal um Veröffentlichung des Schwerpunktes der Demo.
Eine große Öffentlichkeit ist wichtig und von daher die Bitte, dies der Presse, dem Fernsehen und allen Organisationen mitzuteilen. „Scheinverfahren und Scheinurteile“ sind der Tod jeder Gerechtigkeit und gehörte bei uns schon längst unter Strafe gestellt. Sie zeigen aber auch, wie bei uns Richter hausen und schalten, wie sie wollen, als wären sie die neuen „Zaren“ von Deutschland.
Scheinurteile
Hier das Anliegen der Demo:
Aufruf zur Demonstration gegen
Scheinurteile und Scheinverfahren.
Teilnahmeabsicht bitte an ringvorsorge@onlinehome.de
Ort: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein PRESSE ERWÜNSCHT
Deliusstrasse 22
24114 Kiel
Termin: Wird rechtzeitig nach der Erlaubnis durch das Ordnungsamt Kiel bekanntgegeben
*
Scheinverfahren und Scheinurteile
Abgründe der “Rechtsprechung”
Verfall der “Rechtspflege”
Skupelose Beurkundungspraxis
An vielen deutschen Gerichten ergehen Scheinurteile1 anstatt rechtswirksame Urteile, die – wie
das Gesetz es vorschreibt – mit der richterlichen Unterschrift versehen sind.
Prozessparteien erhalten rechtswidrig wertlose „Ausfertigungen“ ebenfalls ohne richterliche
Unterschrift, die auch noch von den Urkundsbeamten beurkundet werden.
Ein Scheinurteil beendet das Verfahren nicht. – Das Verfahren ist weiterhin offen.
Durch die fehlende richterliche Unterschrift soll offensichtlich die Haftung der Richter umgangen
werden, da sie an ihren „Urteilen“ ohne Unterschrift nicht gebunden sind.
Auch bei vielen Zwangsvollstreckungen liegen in aller Regel keine vollstreckbaren Titel für die
Gerichtsvollzieher vor, da auch hier die Richter der Amtsgerichte ihre Urteile häufig nicht mit der
erforderlichen Unterschrift versehen.
Trotzdem werden Zwangsvollstreckungen durch Gerichtsvollzieher – ebenfalls illegal – auf
Grundlage eines Scheinurteils durchgeführt.
Scheinurteile begründen ein unfaires Verfahren und verstoßen somit insbesondere gegen die
Europäische Menschenrechtskonvention und gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und
politische Rechte – Zivilpakt der Vereinten Nationen.
Die Demonstration soll auf diese immensen Missstände bei den Gerichten aufmerksam machen, so
dass jeder Bürger, der einmal Prozessbeteiligter in einem Verfahren war, selbst erkennen kann, ob
er ein Urteil oder nur ein illegales Scheinurteil in den Händen hält.
Die Präsidentin des Landesarbeitsgerichtes S-H Birgit Willikonky wurde mehrfach auf diesen
Missstand schriftlich aufmerksam gemacht und argumentierte anfangs nur mit Ausflüchten,
Unwahrheiten und Rechtswidrigkeiten2. Seit Februar 2010 schweigt die Gerichtspräsidentin
Willikonsky zu dem Thema. Trotz erneuter Anfragen.
Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein Peter-Harry Carstensen wurde ebenfalls auf
diesen Missstand aufmerksam gemacht. – Auch hier Schweigen.
Ringvorsorge3
Sich.-Ing.Jörg Hensel Teilnahmeabsicht an ringvorsorge@onlinehome.de
1Informationen zu Scheinurteile
2 Präsidentin des LAG SH zum Mißstand „Scheinurteile“
3Schutzgemeinschaft gem. Art. 1 UN Res. 53/144 W eltanschauungsgemeinschaft i.S.d. Protokolls Nr. 12 zur Konvention zum Schutze
der Menschenrechte und Grundfreiheiten über das Diskriminierungsverbot Streitgenossenschaft gem. § 59 ZPO
Die-aktuelle-Antimobbingrundschau 