Und schon ist man ein Mobbing-Opfer, was sind das für Anwälte?

In Deutschland haben wir zwei große Probleme, die immer wieder dazu führen, dass Mitarbeiter zu Mobbing-Opfern werden.

Einmal ist es das „willkürliche führen“ von Personalakten, in die jeder reinschreiben kann, was er will. Ein Instrument sind die unsäglichen Abmahnungen. Immer wieder wird trotz „moderner Arbeitszeitsysteme“ mit Abmahnungen wegen Unpünktlichkeit das Mobbing-Opfer ausgewählt.

Mit welchem Recht werden überhaupt Abmahnungen über längere Zeit in Personalakten aufbewahrt? Wer hat überhaupt das Recht dazu eine Personalakte zu führen und arbeitszeitbedingte Abmahnungen auszusprechen? Hier wird in das Persönlichkeitsrecht jedes Bürgers eingegriffen und sein Ruf nachhaltig geschädigt.

Schon längst müsste hier ein Ombudsmann bei der Gewerbeaufsicht tätig werden, der sich regelmäßig um die Probleme kümmert und auch unangemeldet „Personalakten“ von Unternehmen überprüft. Große Unternehmen haben in der Zwischenzeit schon doppelte Akten, in denen über Jahre solche „Schmutzabmahnungen“ gesammelt werden.

Auch hat sich die Gewerkschaft nie um das Problem gekümmert. Das Betriebsverfassungsgesetz hat keinerlei Aussagen zu diesem Problem zum Inhalt, die man als eindeutig und lesbar bezeichnen kann. Der Versuch über diverse Paragrafen und ihre freie Auslegung das Problem zu lösen, ist wohl generell gescheitert. Viel lieber gehen die Gewerkschaftsbosse regelmäßig zur Kuschelparty bei Merkel als sich um Missstände zu kümmern.

Und man stellt sich die Frage, was für Anwälte haben wir überhaupt im Arbeitsrecht? „Es folgte eine Auflistung der Tage, an denen er zu spät gekommen war. Arbeitnehmer A schluckte. Er hatte die gelbe Karte bekommen: eine Abmahnung. In so einem Fall sei es in 99 Prozent das Beste, dagegen nichts zu unternehmen, sagt Nathalie Oberthür, Fachanwältin für Arbeitsrecht“. Warum wurde in dem Fall nicht schon früher ein vorsorgliches Mitarbeitergespräch geführt und nicht in Stasimanier eine Auflistung erstellt, denen oft der nachweis über ein modernes Zeiterfassungssystem fehlt?

Das Problem Abmahnung ist heute schon längst zum systembedingten Bestandteil vom System- Mobbing geworden. Nicht umsonst verlassen immer mehr junge deutsche Arbeitnehmer das Wirtschaftssystem Deutschland und gehe viel lieber für schweizer oder dänische Unternehmen arbeiten, die wissen was Fürsorgepflicht heißt.

1)http://www.n-tv.de/ratgeber/Verteidigen-kann-schaedlich-sein-article5115136.html

Wenn der Betriebsrat mobbt oder wer sind die gelben Engel wirklich?

Einer fehlt!

Beim ADAC Nordbayern wird gemobbt was das Zeug so hergibt, zu einer Aufarbeitung der „Horrorverhältnisse“ bei den „gelben Engeln“ ist man jedoch nicht bereit. (1)

Obwohl seit 2010 die Öffentlichkeit sich fragt, was ist los beim ADAC?  Eine “ langjährige Sekretärin des ADAC Nordbayern, sie wird von ihrem Vorgesetzten sexuell belästigt und teilt dies am 13. Februar dem Betriebsrat mit“ hat den Fall zum Rollen gebracht. (2) Heute wissen wir jedoch, es gab Meldungen von 25 Mitarbeitern. (1)

Hat sich nun etwas geändert? Nein!  „Der ADAC Nordbayern hat vor dem Arbeitsgericht innerhalb weniger Wochen die zweite Niederlage einstecken müssen. Das Gericht erklärte die Betriebsratswahl beim Automobilclub für unwirksam“. (3)

Und der ADAC hat auch versucht teilen der Belegschaft das Betriebsverfassungsgesetz zu verweigern. „Der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts gab dem Antrag dagegen statt. Auch für die Hubschrauberbesatzungen der ADAC-Luftrettung gilt das Betriebsverfassungsgesetz. Die Ausnahmevorschrift des § 117 BetrVG findet keine Anwendung. Sie soll den Schwierigkeiten Rechnung tragen, für das fliegende Personal die gesetzlich vorgesehene Interessenvertretung zu organisieren“. (4)

Doch Betriebsrat ist beim ADAC eben auch nicht gleich Betriebsrat, für den Außenstehenden etwas verwirrend. „ADAC bremst Betriebsrat aus: Die Geschäftsführung des Landesverbandes Niedersachsen/Sachsen-Anhalt kürzt den Beschäftigten das Gehalt. Die Geschäftsführung in Laatzen dementiert dies mit den Hinweis, es seien lediglich Beträge zurückgehalten worden, für die keine Leistung nachgewiesen worden sei“. (5)

Wie soll man das alles nun verstehen und welche Rolle spielt der Betriebsrat nun? Interessenvertretung oder „Krankenjäger“? „Der Betriebsrat macht in einem Rundschreiben Stimmung gegen erkrankte Kolleginnen/Kollegen, man schreibt, dass andere die Arbeit für die Erkrankten mit machen müssen“, teilt uns jetzt Attacan mit. Der gesamte Text im Wortlaut:

Aufschrei im Land der Arbeit?

„Attacan sagt:

Immer noch werden unbeliebte Mitarbeiter schikaniert, stehen unter „besonderer Beobachtung“ und werden zu Tätigkeiten degradiert, die unter ihren Qualifikationen liegen. Immer noch herrscht ein Klima der Angst. Immer noch sind Beschäftigte psychisch krank wegen der Folgen der unmenschlichen Behandlung am Arbeitsplatz. Immer noch wird versucht, Beschäftigten zu kündigen, die aktuell arbeitsunfähig sind. (Juli 2011)!

Der Betriebsrat macht in einem Rundschreiben Stimmung gegen erkrankte Kolleginnen/Kollegen, man schreibt, dass andere die Arbeit für die Erkrankten mit machen müssen. Der Betriebsrat ist seit einer Wahl im Amt, bei der es gravierende Unregelmässigkeiten gab, das Arbeitsgericht hat die Wahl bereits für ungültig erklärt, aber der Betriebsrat ging in die nächste Instanz. Man spielt auf Zeit und der Eindruck verfestigt sich, dass man diejenigen unter den Beschäftigten psychisch fertig machen will und zur Kündigung treiben will, die sich nicht bedingungslos dem neuen „Regime“ beugen!

http://www.webnews.de/831730/noch-niederlage-adac-ex-betriebsraete-bekamen-recht

Bei der Flugrettung wollte erst gar keinen Betriebsrat haben, man meinte sogar, dass das Betriebsverfassungsgesetz, das das Recht auf einen Betriebsrat regelt, für die ADAC Luftrettung gar nicht gilt:

http://www.firstlex.de/betriebsrat-beim-adac-_474.html

In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurde den Betriebsratsmitgliedern einfach ein Teil des Gehalts einbehalten, man hat den Betriebsratskolleginnen und -kollegen weniger Geld ausbezahlt. Das war rechtswidrig, aber man muss ja den Betriebsrat klein halten. Das alles hat etwas mit psychologischer Kriegführung gegen diejenigen ArbeitnehmerInnen zu tun, die ihre Rechte wahrnehmen möchten. Klein halten und einschüchtern, das ist die Devise!

http://www.quedit.com/detail/adac-landesverband-kuerzt-beschaeftigten-das-gehalt-2918647.html

ADAC will tariffrei werden, warum wohl?!? Arme Arbeitnehmer!

http://www.steenrae.de/newsletter/BetriebsRat%2003%202007.pdf (2)

Offenbar haben die Mitarbeiter beim ADAC den Eindruck, sie werden regelrecht verheizt, fertig gemacht und rausgemobbt.

1)https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2011/04/16/adac-verweigert-aufklarung-in-den-mobbing-und-sexattackenaffairen/

2)https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2010/11/25/horror-adac-oder-wenn-die-gelben-engel-mobben/

3)http://www.webnews.de/831730/noch-niederlage-adac-ex-betriebsraete-bekamen-recht

4)http://www.firstlex.de/betriebsrat-beim-adac-_474.html

5)http://www.quedit.com/detail/adac-landesverband-kuerzt-beschaeftigten-das-gehalt-2918647.html

Wenn die Gewerkschaft mobbt

Viele Mobbing-Opfer haben sich die einfache Frage gestellt, warum macht der DGB nichts gegen Mobbing? So haben wir das Betriebsverfassungsgesetz, doch bisher hat der DBG keine einzige Forderung erhoben, Mobbing zu verbieten und dies im BetrVG festzuschreiben. Unglaublich wenn man sich das vergegenwärtigt.

Da werden weder Betriebsräte per Gesetz zum Eingreifen bei Mobbing verpflichtet und im Unterlassungsfall mit einem Tätigkeitsverbot bestraft, noch hat der DGB ein Anti-Mobbing-Gesetz in der Schublade. Wie kann man das erklären? Vielleicht hilft der Fall, den mir Hans netter Weise im Kommentar zur Verfügung gestellt hat.

Thomas „Möllers Arbeitgeber will ihn loswerden. Und so trat vergangenen Herbst das ein, womit der 49-Jährige aus Greifswald niemals gerechnet hätte: Er muss gegen den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) vor Gericht ziehen“. (1) Warum nur denkt man?

„So hatte der parteilose Thomas Möller 2007 auf Beschluss des Kreisvorstands Parteivertreter von der 1.-Mai-Kundgebung ausgeladen, die die Sozialpolitik der Bundesregierung unterstützten. SPD-Politiker beschwerten sich bei SPD-Anhänger Volker Schulz. Auch dass Möller im Gegensatz zu SPD und DGB den Bau eines Steinkohlekraftwerks in Lubmin ablehnte wie Möller betont, als Privatmann , gilt als Anlass, sich bis in die Vorstandsetagen von IG Metall, IG BCE und DGB des Falls anzunehmen“. Und da haben dann die Herren Funktionäre ohne Moral und Anstand eben die Methode Mobbing angewandt. Macht macht geil und Dummheit war immer schon besonders geil, heißt eine Botschaft auf einem Graffiti in Berlin.

Und geil sind unsere Gewerkschaftsfunktionäre wie Nachbars Lumpi.  „Die Art und Weise der Abschiebung des engagierten DGB Funktionärs Thomas Möller, der sich nie scheute  Roß und Reiter zu benennen,  der die politische Abhängigkeit des DGB und der Gewerkschaften von der SPD und das mangelnde Umweltbewusstsein ( Steinkohlekraftwerk Lubmin)  kritisierte. Dafür wurde er von einige Hauptamtlichen mit einer beispiellosen Lügen- und Mobbingkampagne überzogen und musste den DGB Anfang 2010 unfreiwillig verlassen“. (2)

Politisches Mobbing nennt man das und der DGB scheint viele solche Fälle zu haben, denn er kennt sich mit Mobbing aus, leider erfährt man darüber zu wenig. Warum wohl?

Und man darf als Mobbing-Opfer nicht vergessen, der DGB sitzt mit Büro und sogenannten Rechtsberatern in allen LAG`s von Deutschland, man kennt dann so die Arbeitsrichter, Insider wissen,was da an Absprachen im Hintergrund laufen, manchmal auch ganz offen, wer könnte diess Seilschaft schon stoppen? Alleine die Tatsache, dass der DGB Räume in den Arbeitsgerichten erhält, zeigt, was politisches Mobbing heißen kann, oder eben, eine Hand wäscht die andere. 

Habermas spricht im Zusammenhang mit der Kritik an Merkels Zick- Zack-Politik von Opportunismus, beim DGB paart sich Opportunismus mit stupider Machtgeilheit, und auf der Strecke bleibt die Idee der Mitbestimmung am Arbeitsplatz, das Recht auf Interessenvertretung für alle Mitarbeiter, grausam aber wahr. (3) 

Und wenn man bedenkt, wie im Stasiland Brandenburg hunderte von Stasileuten bei den Gewerkschaften ohne Überprüfung ihrer Vergangenheit abgetaucht sind, der versteht dann Maxim Biller und seine These von der Ossifizierung und alltägliche Nachrichten wie diese besser. „Stasi-Hinweise bei 82 Justizmitarbeitern„, Berliner Zeitung vom 06.04.2011. (4) 

Und mobben können Stasileute besser als anderen Deutschen zusammen, das war ihre tägliche Arbeit in der DDR. Sie haben Mobbing und den Psychoterror von der Picke auf gelernt, das vergessen viele dieser Möchtegernstasijäger zu gerne, denn sonst würden sie nicht die Namen der Täter in den Stasiakten schwärzen, ein Freifahrschein für Stasispitzel in der Demokratie sozusagen.

1) http://www.focus.de/politik/deutschland/dgb-politisches-mobbing_aid_405880.html

2)http://basisfern.npage.de/statements_84966841.html

3)http://www.sueddeutsche.de/politik/europapolitik-merkels-von-demoskopie-geleiteter-opportunismus-1.1082536

4)http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E268B034D9E5745B48131BFF63261828A~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_feuilleton

Was ist Mobbing? Alle reden darüber, manche schreiben darüber.

Schikanieren

Mobbing ist heute in Deutschland die soziale Seuche Nummer EINS. Keine Firma, Behörde, Organisation oder Partei, in der nicht gemobbt wird. Doch was ist Mobbing?

Richter, Staatsanwälte und der Rest der Ermittler haben sich auf die drei Affenmethode verständigt: Nichts Hören, Sehen oder Sprechen und hoffen dass die Caravane vorbeizieht. Doch schon längst sind die Täter in der Oase Deutschland Zuhause und fühlen sich pudelwohl im Sumpf von Korruption und Mobbing*. Kein Gesetz hindert sie daran, weil es keines gibt. Der zarte Versuch des AGG ist im wesentlichen gescheitert, zu erfolgreich sind die Mobbing-Täter. (* Siamesische Zwillinge)

Während man zum Beispiel in Österreich schon längst zu zwei Strategien gegen Mobbing übergegangen ist, streitet man sich in Deutschland immer noch, ob Mobbing eine Modewort ist.

In Österreich gilt der Rechtsgrundsatz, jedes Gesetz soll von allen verstanden werden. Die Zeit, dass merkwürdige Juraprofessoren und abgefahrene Juristen Begriffe in Gesetzen neu- oder umdefinieren soll vorbei sein, zu lange haben die Täter das zu ihren Attacken missbraucht.

Klar, der Weg dorthin ist lang, doch wie sagt schon Mao Tse-tung, der Feind aller Feinde: Egal wie weit der Weg ist, man muss den ersten Schritt tun. Und er hat Recht, doch wann gab es in Deutschland schon mal Mutige , die den ersten Schritt gegangen sind?

Für Österreich heißt das konkret zum Beispiel: Was drin steht muss auch drauf stehen. Googlen sie einfach mal zu diesen Begriffen für Österreich und sie werden sehr interessante Sachen finden. Nur deshalb wird in Österreich leider auch weiter gemobbt, doch man wird über Jahre den Erfolg sehen, Opfer haben vor Gericht zum Beispiel Erfolg, denn auch für Richter in der Alpenrepublik gilt ein Mobbing-Verbot, und das steht auch drauf.(1)

Benachteiligen

In Deutschland stecken wir seit Jahrzehnten immer noch in den Kinderschuhen, was im wesentlichen Schuld der Politiker und der Gewerkschaften ist. Kaum eine Partei hat eine eindeutige gesetzliche Vorlage zu einem Anti-Mobbing-Gesetz, noch hat sich der DGB oder eine Einzelgewerkschaft konkret und nachhaltig um das Thema und die Aufnahme von Mobbing-Verboten in das Betriebsverfassungsgesetz, Arbeitsschutzgesetz oder Strafgesetzbuch gekümmert. Warum? Die Antwort möchtte ich auch gerne wissen.

Nun zur Lieblingsbeschäftigung der Deutschen, was ist Mobbing. Die Online Enzyklopädie hat dazu eine Sammlung erstellt, um dem Problem der Definition zu entziehen, doch beim Durchlesen erkennt man, es kommen immer wieder die gleichen Begriffe vor, Schikane, Ausgrenzen und mehrere gegen Einen sind wohl markante Begriffe.

Hier nun ungkürzt die Zusammenstellung der Online Enzyklopädie:

1) Mobbing
Mobbing (englisch to mob: herfallen über, attackieren), psychische oder physische Schikanen und sonstige Handlungen, die einzelne oder mehrere Personen am Arbeitsplatz gegen bestimmte Kollegen richten. Der in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts aufgetretene Begriff bezeichnet böswillig über längere Zeit b…
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/lokal/40014

2)  Mobbing
Systematisches und über längere Zeit fortgesetztes Schikanieren, Benachteiligen, Ausgrenzen eines Einzelnen am Arbeitsplatz. Das kann bei dem/der Betroffenen extremen Stress auslösen und schlimmstenfalls zum Selbstmord führen. Das Wort hat derzeit Konjunktur und wird deshalb z. T. – unrichtig – schon bei einzeln…
Gefunden auf http://www.olev.de/

Anstoßaggressivität, Mobbingopfer Stefan K. aus Potsdam wurde angezündet

3) Mobbing
ist eine sogenannte ‚Anstoßaggressivität‚, das heißt in einer Menge von Menschen wächst die Aggression gegenüber einem Menschen, der ‚Anstoß‘ erregt hat, zum Beispiel durch abweichendes Verhalten, durch abweichendes Aussehen. Lynchjustiz, Vorurteil
Gefunden auf http://www.socioweb.org/lexikon/index.ht

4)  Mobbing
Professor Heinz Leymann, Lernpsychologe und Arbeitswissenschaftler, prägte den Begriff Mobbing Anfang der 80er Jahre. Er bezeichnete damit eine Problemform unter Erwachsenen am Arbeitsplatz, die mit bestimmten Verhaltensweisen und einer Wiederholungsstruktur gekoppelt ist. Neu ist solches Verhalten…
Gefunden auf http://www.oenb.at/dictionary/termini.js

5) Mobbing
Systematische und gezielte Schikanen, die wiederholt und über einen längeren Zeitraum ausgeübt werden. Dabei werden einzelne Personen meist von kleineren Gruppen gemobbt. Durch den prozesshaften Ablauf haben die Opfer in fortgeschrittenen Phasen geringe Aussichten, das Mobbing ohne Hilfe zu unterbinden.
Gefunden auf http://www.coaching-report.de/coaching-f

Diskriminierung, Mobbing- und Suizidopfer Carl-Joseph Walker-Hoover

6) Mobbing
Systematische und bewusste Diskriminierung des Arbeitnehmers durch Vorgesetzte oder Arbeitskollegen. Zum Beispiel dauerhaftes Kritisieren und Abwerten, soziale und räumliche Isolation, Kränken oder Lächerlichmachen, unter- oder überfordernde Aufträge. Der Arbeitgeber muss sich in diesen Fällen…
Gefunden auf http://www.kuendigung.de/rechtslexikon-k

7) Mobbing
`Mobbing` oder `Mobben` (von englisch `anpöbeln, angreifen, bedrängen, über jemanden herfallen` und `Meute, Gesindel, Pöbel, Bande`) steht im engeren Sinn für `Psychoterror am Arbeitsplatz mit dem Ziel, den Betroffenen aus dem Betrieb hinauszuekeln.` Im weiteren Sinn bedeutet Mobbing, einen Kol…
Gefunden auf http://de.wikipedia.org/wiki/Mobbing

Und es folgen noch 18 weitere Defintionen.  Das Muster jedoch heißt, Mobbing ist „Schikanieren, Benachteiligen, Anstoßaggressivität und  Diskriminierung“ von Einzelen durch Gruppen. Das Ganze muss also als Verbot in eine Gesetz, das da heißt, Verbot von Mobbing verbunden mit einer Ermittlungspflicht aller Behörden, von der Polizei bis zum Staatsanwalt und dann würden die Täter etwas merken, doch wann bekomen wir solche ein gesetzliches Verbot endlich?

1) https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2009/12/20/mobbingverbot-fur-richter-und-staatsanwalte/

https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2009/12/12/endlich-mobbing-verbot-im-offentlichen-dienst/

2) https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2009/12/19/1617/

3) http://www.enzyklo.de/Begriff/Mobbing

Mediation ist Opium für Mobbing-Opfer

Immer mehr Mobbing-Opfer die sich in die Hände dubioser oder aufrichtiger Mediatoren begeben haben fragen sich, was hat es gebracht? Auf „Mobbing.Net Forum.de“ hat dies ein Autor zurecht mal zur Diskussion gestellt.(1)

Bis heute haben wir einmal keine zuverlässige Liste von Mediatoren, es fehlen auch Untersuchungen über die Erfolge der Mediation, Kündigung, Auflösung oder Vergleiche sind Misserfolge und nicht das Gegenteil. Auffällig ist jeodch das hohe Angebot von Ausbildungskurse zu Mediatoren, der bedarf innerhalb der deutschen Gesellschaft scheint gigantisch zu sein. Als muss Mobbing huete von der Gesellschaft nicht mehr geleugnet zu werden.

Noch jedoch ist der Weg lang zu einer straf- und arbeitsrechtlichen Gesetzgebung gegen Mobbing lang, die Angst der Politiker vor der Mobbing-Mafia scheint groß zu sein. Auch fällt auf, das Gewerkschaften bei diesem Thema oft auf der Seite der Täter stehen, denn warum sind Mediatoren, Mediationsverfahren und Mediatoren nicht im Betriebsverfassungsgesetz geregelt?

„Mobbing, das systematische Quälen von Mitschüler/innen, ist in den letzten Jahren zunehmend als Problem in Schule benannt worden. Der professionelle Umgang mit dieser komplexen Form psychischer und physischer Gewalt erfordert Kompetenzen, die eine intensive Auseinandersetzung mit der Problematik notwendig machen. Aus diesem Grund und wegen der sehr großen Nachfrage führt das LIS in enger Kooperation mit der Serviceagentur Ganztägig Lernen zum zweiten Mal eine Qualifizierungsreihe zur Mobbing-Prävention durch“. (2)

Fraglich an solchen Kursen ist ihre kurze Dauer und eine nachfolgende Auswertung. Gegen Mobbing an Schulen, in betrieben und Behörden muss diese Gesellschaft mehr anbieten als Opium, also Alibiveranstaltungen. Die Diskussion ist eröffnet. 

1)http://forum.mobbing.net/showthread.php/4169-Kennt-ihr-das-mit-den-Kursen

2)http://www.lis.bremen.de/detail.php?gsid=bremen56.c.5458.de#mobbing

Mobbing und Kündigungen, eine rechtlich sehr fundierte Teildarstellung

Die Zunahme der Kündigungen die auf Mobbing zurückzuführen sind, steigen in Europa und bei uns extrem an. Von daher finden sich auch in der juristischen Literatur immer wieder  neue Betrachtungen dieser Umstände, gerade wenn Mobbing zu Kündigungen führte. Sie sind für Anwälte natürlich von besonderem Interesse, aber eben auch für uns Opfer.

Der Autor des Artikels „Mobbing: Einmal verdächtigt; viermal gekündigt„, der  Rechtsanwalts Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg wird diesem Anspruch nur zu einem Teil gerecht, denn er behandelt die Kündigungen und ihre inhaltlichen Ausuferungen nur unter Würdigung der BGB-Regelungen. Zum Thema Mobbing sagt er wenig aus, was aber den Wert und die inhaltliche Aussage in seinem Artikel zur außerordentlichen Kündigungsmasche Deutschland 2009 oder 2010 nicht schmälert.

Denn Sievert stellt noch mal klar, dass Bagatellkündigungen wie die wegen dem Verzehr einer Frikadelle oder Maultasche eben jetzt schon nicht möglich sein konnten, weil  „die Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer außerordentlich fristlosen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB sind viel strenger als diejenigen für die Rechtmäßigkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung. Nach § 626 BGB kann der Arbeitgeber aus wichtigem Grund außerordentlich nur dann kündigen, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer es ihm nicht zugemutet werden kann, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen, regelmäßig vertraglich oder tarifvertraglich festgelegten Kündigungsfrist fortzusetzen“. (1)

Nun muss man aber genau lesen, Sievert stellt nur die Bedingungen für eine außerordentliche fristlose Kündigung nochmals in einen juristischen Kontext. „Eine ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung“ lässt er in seinem Artikel erst mal Beiseite.

Und er bezieht sich auf das Bundesarbeitsgericht, unser Problem sind aber die Arbeits- und Landesarbeitsgerichte, und da herrscht das blanko Chaos vor, von Gefälligkeits- bis zu Scheinurteilen ist hier alles vorhanden. Und hier ist endlich mal der Gesetzgeber gefragt, den die meisten Mobbing-Opfer schaffen es nicht einmal zum BAG, finanziell sind sich schon nach dem LAG-Termin fertig.

Und wenn Geld darüber entscheidet, ob jemand Recht bekommt oder nicht, dann hat das mit Demokratie nichts zu tun. Hier sollte mal die Gilde der Anwälte über den eigenen Tellerrand schauen und sich fragen ob nicht das Leistungsprinzip sinnvoller ist, Bezahlung eines Anwalts nur bei Erfolg.

Nun wissen wir aber, dass gerade in Mobbingfällen immer eine Flut von Kündigungen erfolgte. Bisher waren es oft drei oder vier, meistens auch mehrere, es gibt Fälle in denen es bis zu 8 Kündigungen gibt und diese sind eigentlich von öffentlichem Interesse. Denn oft erfolgen fast alle Kündigungen immer mit der gleichen Begründung erfolgt, und hier stellt sich die Frage nach dem Sinn einer Verhandlung.

Aber es wird auch oft derselbe Kündigungsgrund für eine außerordentliche genauso genommen wie für eine ordentliche. Und hier zeigt sich schon der Fehltritt der Rechtssprechung in Deutschland, denn wenn der Kündigungsgrund nicht sachlich ist, kann er weder ordentlich noch außerordentlich richtig sein. Hier kapseln sich die Juristen von einem Grundsatz ab, dem der Verständlichkeit und Verhältnismäßigkeit.

In Österreich hat sich die Gesetzgebung zum Beispiel den Grundsatz auferlegt, Gesetze so zu formulieren, dass sie von allen Bürgern auch verstanden werden. Und dies ist in der deutschen Rechtssprechung nun ganz bestimmt nicht gegeben, sondern eher das Gegenteil, was dann wiederum in mehreren Jahrzehnten zu einer Flut an Gesetzen und Verordnungen führte, durch die sich dann eine paar Experten wühlen und mit unverständlichen Begriffverwendungen von der Realität abkopplen.

So hat Sievert wie fast 99% aller Juristen im Arbeitsrecht das Kündigungsschutzgesetz ganz ausgeklammert, vom Betriebsverfassungsgesetz und dem ArbSchG ist fast nie die Rede und der Tatsache, dass Mobbingattacken immer die Verletzung  der „Würde des Menschen“ zur Folge haben und nach dem StGB somit kriminell sind. Auch hat ein Vorgesetzter eine Fürsorgepflicht und müsste schon beim Verdacht von Mobbing zum Beispiel die Gewerbeaufsicht einschalten, dich wo findet das schon statt?

Und hier liegt eben auch der Hunde begraben, da wir in Deutschland kein Anti-Mobbing-Gesetz haben, dass natürlich auf den entsprechenden Paragraphen aus dem BGB, HGB, StGB, Betriebsverfassungsgesetz, ArbSchG, Kündigungsschutzgesetz und dem AGG  aufbauen könnte, werden Mobbing-Attacken immer häufiger und radikaler. Der Kahlschlag unter den Arbeitnehmergruppen unter 25 Jahre und über 50 Jahre zeigt dies eindeutig.

Nur wenn eben Mobbing drauf steht, wenn es eben auch drin ist, ergibt einen Sinn. Von daher hat man in Österreich für den öffentlichen Dienst und gerade für die Gilde der Richter ein klares Mobbing-Verbot verabschiedet. Es steht also drauf was auch drin ist, und nicht wie bei uns in Deutschland, wo Richter ihre Verantwortung dadurch wegschieben wollen, in dem sie über Mobbing reden, aber kein Gesetz einfordern, in dem Mobbing einmal klar definiert ist und auch die Folgen für die Täter daraus, also die Sanktionen.

In Deutschland gibt es kein Gesetz, keine Verordnung oder Richtlinie, in der auch drauf steht was drin ist, nämlich Mobbing. Und das ist einer der größten Skandale und Hauptursache für Mobbing bei uns in Deutschland.

1) http://www.dashoefer.de/Online-Angebote/Newsletter/PersonalGate/?cid=2565

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Edeka mobbt und bespitzelt Mitarbeiter

Ob es Lidl oder Aldi ist, die Bahn oder die Post, es wird bespitzelt oder schikaniert dass sich die Balken biegen. Und unsere Politiker und die Justiz schauen weg.

Bei der Edeka-Gruppe wurden jahrelang Mitarbeiter von Detektiven bespitzelt, ja, es wurden sogar ihre Privatautos durchschnüffelt oder beoabachtet. Ein Skandal, der nur einmal mehr zeigt, Mitbetsimmung funktioniert nicht und die Politik schaut weg, Gewerkschaftsfunktionäre kümmern sich nur um ihre Nebenjobs und die Methoden der Stasi sind genauso aktuell wie ihre Anwesenheit im öffentlichen oder privaten Dienst, wie in der Politik.

Der einzige Weg?

Das Beispiel Post AG zeigt dies in einer Antwort des Bundesdatenschutzbeauftragten an eine Bürgerin oder Bürger: „Bereits in meinem 21. Tätigkeitsbericht habe ich darauf hingewiesen, dass Führen so genannter Mieterbücher nicht unproblematisch ist: Nach der Postdienste-Datenschutzverordnung (PDSV), die den Schutz personenbezogener Daten von Absendern und Empfängern regelt dürfen Empfängerdaten ohne Einwilligung des Betroffenen grundsätzlich nicht gespeichert werden“.

Zurück zum Fall Edeka: „Die Supermarktkette Edeka lässt ihre Mitarbeiter offenbar seit Jahren durch Detekteien bespitzeln. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf interne Geschäftspapiere berichtet, spionieren Privatdetektive Supermarkt-Angestellten der bundesweit 32 Edeka-Simmel-Filialen systematisch hinterher. So führten Detektive nicht nur heimlich Hausvisiten bei krank gemeldeten Mitarbeitern durch, sondern filzten nach Schichtende die Privatautos der Angestellten“.(1)

 „Aus Verträgen und einer Arbeitsanweisung vom 12. Januar 2009 geht hervor, dass die beauftragen Detektive pro Woche 20 Wagen kontrollierten. >> Wenn Mitarbeiter sich weigern, den Wagen zu öffnen, drohen wir damit, die Polizei zu rufen und verweisen darauf, dass dieses sicherlich arbeitsrechtliche Konsequenzen haben werde <<, so ein Detektiv gegenüber dem Focus“. (1) Gewusst hat man es schon immer das in der Arbeitswelt keine Regeln mehr gelten. Was machen eigentlich die Betriebsräte in diesen Unternehmen? Keiner will etwas gewusst haben? Wozu haben wir ein Betriebsverfassungsgesetz?

Auffällig ist, dass fast alle Fälle sich in den neuen Bundesländern und Bayern zugetragen haben. Auch so ein Indiz woher die Detektive vielleicht kamen, doch weder Ver.di mit ihren Alttlasten aus Potsdam noch die Parteien äußern sich zu solchen Verbindungen. Und der Staatsanwalt? Der Staatsanwalt ermittel bei uns wie immer in solchen Fällen nach der Methode 67, bekannt als der Fall Kurras oder der Tod von Benno Ohnesorg. Die Schiene kann der Bürger vergessen, da kommt nichts.Im Fall Edeka will Ver.di-Fachabteilungsleiter Hubert Thiermeyer „Anzeige erstatten und den Vorgang an die Prüfbehörden weiterleiten“, man kann nur hoffen, er meint auch seine Funktionäre vor Ort damit.

Überall wo ver.di vor Ort ist, geschehen seltsame Dinge, auch so eine Merkwürdigkeit. Der Fall Edeka zeigt, bei uns muss das gesamte Arbeitsrecht demokratisiert werden und das auf europäischem Niveau.

1)http://www.webnews.de/http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9409

Teil 2 zum Mobbingfall Günther Albrecht.

Prècaire

Der zweite Teil des Blogbeitrages von Thomas Trueten zum aktuellen Mobbingfall Günter Albrecht, Betriebsrat bei der Dettinger Firma Dietz-Motoren.

„Kollege Albrecht wird als „ein unbequemer Betriebsrat, der auf Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften achtet.“ geschildert.(2) Das ist auch gut so, denn es „ist jedoch kein Betriebsrat und schon gar keine KollegInnen dazu gezwungen, das Betriebsverfassungsgesetz quasi „überzuerfüllen“ und sich sozusagen in „vorauseilendem Gehorsam“ zu entsolidarisieren. Denn sie sind immer noch Vertreter der Belegschaft gegenüber dem Unternehmer und nicht umgekehrt. Allerdings ist dies eine Frage des Selbstverständnisses und der Haltung.“ (Willi Bleicher in stattweb-News Ausgabe 09, 2009-11)

Die kritische Haltung brachte dem Kollegen in der Vergangenheit offenbar eine Unzahl von Abmahnungen mit, die sich „alle als rechtlich nicht haltbar“ herausstellten. Trotz einer Ingenieuersausbildung  wurde Günther Albrecht nicht mehr entsprechend seiner Qualifikation eingesetzt. Für den Solidaritätskreis alles Anzeichen dafür, dass hier versucht wird einen willkommenen Anlass zu nutzen, um den Kollegen aus dem Betrieb zu entfernen.

Betriebsräte und Gewerkschafter aus der Region haben spontan ihre Solidarität bekundet. Die Betriebsräte wollen nicht hinnehmen, dass gewählte Arbeitnehmervertreter einfach fristlos gekündigt werden, weil sie öffentlich Stellung zu Fragen, die die Beschäftigten betreffen, beziehen. Das Solidaritätskomitee hat ebenfalls beschlossen dies nicht zu dulden. Es rät der Firma Dietz-Motoren an, die „Kündigung zurückzunehmen und den Kollegen Albrecht zu rehabilitieren“.

Es soll „Widerstand gegen Unternehmerwillkür“, gegen die „offene Missachtung der Meinungsfreiheit und -vielfalt“ und für das „verbriefte Recht der Koalitionsfreiheit“ geleistet werden. Deshalb wurde beschlossen, unter dem Motto „20 Jahre Mauerfall – trotzdem keine Meinungsfreiheit“ ein Solidaritätskomitee zu gründen. Das Komitee wird von den Gewerkschaften im DGB und weiteren gesellschaftlichen Akteuren getragen. Es bietet so auch demokrtischen Menschen außerhalb der Gewerkschaften die Möglichkeit, sich solidarisch zu engagieren. Gerade und weil die jüngste Geschichte gelehrt hat wozu es führt, wenn Menschen nicht mehr ihre Meinung sagen können, wird dieser Schritt für dringend notwendig gehalten. Die Methoden von Dietz-Motoren erinnerten an „schon vergessen geglaubte Zeiten“.

Als nächste Aktivitäten plant das Solidaritätskomitee die Information der Bevölkerung über Infostände.“ (1)

Und dann sage noch einer, bei uns gelte die „freie Meinungsäußerung.“

1)http://www.webnews.de/http://www.trueten.de/permalink/Fall-Albrecht-Solidariaetskomitee-fordert-sofortige-Ruecknahme-der-Kuendigung-durch-Dietz-Motoren.html

2)http://www.webnews.de/http://www.trueten.de/permalink/Fall-Albrecht-Solidariaetskomitee-fordert-sofortige-Ruecknahme-der-Kuendigung-durch-Dietz-Motoren.html