Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin des LAG Schleswig-Holstein, Birgit Willikonsky

Der Mobbing-Fall des Sich.-Ing.J.Hensel ist vielen seit Jahren bekannt. Auch seine Bemühungen um eine rechtlich oder juristisch korrekte Bearbeitung von Mobbing-Fällen sind bekannt.

Scheinurteile war mir bis zum bekanntwerden des Blogs von J. Hensel unbekannt und ehrlich gesagt, wir haben einfach zu viel unseren Anwälten in Sachen Arbeitsgerichten vertraut. Mich würde es nicht wundern, wenn nun endlich die Diskussion um Mobbing und Arbeitsrecht neu beginnt. Im Fall der „Präsidentin des LAG Schleswig-Holstein“ vermute ich mal, wird die Staatsanwaltschaft das Verfahren sehr schnell einstellen, ohne Begründung und nach dem Motto: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Der Schrei

Der Schrei

Sich.-Ing.J.Hensel schreibt:

Korruption bei den Arbeitsgerichten in Schleswig-Holstein.
Einleitung eines Ermitlungsverfahrens gegen die Präsidentin des Landesarbeitsgerichtes Schleswig-Holstein Birgit Willikonsky  seitens der Staatsanwaltschaft Kiel u.a. wegen Vorteilsgewährung durch unterlassene Fach- und Dienstaufsicht (§ 333 i.V.m. § 336 StGB) in mehreren Mobbingverfahren, denen allesamt Scheinurteile zu Grunde liegen und insbesondere Kosten von mindestens 30 Millionen Euro sowie Körperverletzungen in mehr als tausend Fällen verursachten.

Diesbezügliche Unterlagen können auf meinem Blog eingesehen werden.

Das Passwort lautet: PHC (Großbuchstaben)“ (von Sich.-Ing.J.Hensel )

http://wp.me/puNcW-275

http://www.schleswig-holstein.de/LAG/DE/Arbeitsgerichtsbarkeit/Landesarbeitsgericht.html

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/scheinurteile-abgrunde-der-rechtsprechung/

>>https://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2012/03/08/ermittlungsverfahren-gegen-die-prasidentin-des-lag-schleswig-holstein-birgit-willikonsky/<<

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9 Antworten to “Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin des LAG Schleswig-Holstein, Birgit Willikonsky”

  1. Sich.-Ing.J.Hensel Says:

    Mobbingschutz ist weder gesetzlich noch gerichtlich gewünscht.
    Insbesondere die Arbeitsgerichte gehen gegen Mobbingopfer unbarmherzig und eiskalt mittels Scheinurteile vor.
    So auch offensichtlich wieder die „Richterin“ Marlies Heimann, die in Ihrem erneuten skandalösen Scheinurteil folgendes verfasst hat, was von einer Anwaltskanzlei offensichtlich dankbar entgegengenommen wurde:

    http://www.presseportal.co.uk/abmahnungen-kein-mobbing.html
    Abmahnungen sollen / können also kein Mobbing oder auch kein Bestandteil eines Mobbingprozesses sein ?
    Die Behauptungen der Menschenrechtsverächterin Marlies Heimann am s.g. Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, dass Abmahnungen kein Mobbing darstellen, tritt die arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BauA) mal wieder mit Füßen und erfindet frei und stets zu Gunsten der Mobbingtäter ihre eigene Scheinurteilsbegründung.
    Denn in der von der BAuA herausgegeben Schrift „Wenn aus Kollegen Feinde werden“ ist z.B. auf Seite 10 folgendes festgehalten…..
    Mobbingopfer erleben und erleiden diesen offenen, massiven Psychoterror, der nicht folgenlos bleibt: Das Opfer zieht sich zurück, wird unsicher, und macht stressbedingt Fehler.
    Auch das bleibt auf Dauer nicht folgenlos, der Vorgesetzte bzw. die Personalleitung wird auf die Fehlleistungen des Mobbingbetroffenen aufmerksam und schreitet ein. Leider oft nicht, um dem Opfer beizustehen und die Übeltäter zur Rede zu stellen.
    Im Gegenteil: In 60% aller Mobbingfälle wird das Opfer mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie Abmahnung, Versetzung oder Kündigungsdrohung überzogen – schließlich gilt der Gemobbte im Betrieb mittlerweile als problematischer und unzuverlässiger Mitarbeiter – eben als ein Querulant und Störenfried, der das Betriebsklima gefährdet …
    So ›angezählt‹ ist es dann nicht mehr weit bis zum Ausschluss:
    Der oder die Gemobbte geht oder ›wird gegangen‹.
    Dabei ist für einige der Verlust ihres Arbeitsplatzes zugleich auch der Abschied von der Arbeitswelt überhaupt:
    Zermürbt, psychisch und physisch angegriffen, oft an psychosomatischen Erkrankungen leidend, steht am Ende eines jahrelangen Mobbingterrors die Berufs- bzw. Arbeitsunfähigkeit.
    Hieraus wird erkennbar, dass Heimann sich einen Dreck um den Europäischen Arbeitsschutz z.B. gem. Artikel 31 der Charta der Grundrechte der EU bzw. einen Dreck um das Recht auf körperliche Unversehrtheit schert.
    Wie schon in einen anderen Fall, wo sie die Menschenrechte (beispielsweise gem. Artikel 3 der Europäischen Sozialcharta) von tausenden Lehrkräften an Schleswig-Holsteins Schulen (Mobbing/Burnout u.a.) ebenfalls mit Füssen tritt, in dem sie den Schutz einer ganzen Berufsgruppe per Scheinurteil verbietet


    So verursachte Heimann mittels Vorteilsgewährung durch Unterlassen (§ 333 i.V.m. § 336 StGB) erneut über tausend Fälle von Körperverletzung, die dem Steuerzahler pro Jahr ca. 20 Millionen Euro kosten und weiterhin mindestens kosten werden – siehe o.a. Sendung des Schleswig-Holstein Magazins.
    Wie die Staatsanwälte sind auch „Richter“ politisch weisungsabhängig, so auch Heimann.

    Dies gilt insbesondere für Mobbingverfahren.
    Es gibt Menschen , die in Gerichtsverwaltungen jahrzehntelang gearbeitet haben.
    Sie berichten über Namenslisten von Personen, die niemals ein Verfahren gewinnen dürfen.
    Ich gehe davon aus , dass Mobbingopfer grundsätzlich auf dieser Liste stehen.
    Vor diesem Hintergrund hätte ein Antimobbinggesetz m.E. keinerlei Gewinn bringende Bedeutung, da abhängige, nicht gesetzliche Richter (vgl. Art. 4 Ziff. 2. EinigVtr) – also Privatpersonen – in Ausnahmegerichten (vgl. Historie GVG) mittels rechtswidriger bzw. wertloser Scheinurteile und Scheinbeschlüsse, alle Anstrengungen des Mobbingopfers (und ihrer Anwälte) vor Gericht sein Recht zu bekommen, mit einem Handstreich zu Nichte machen.
    Für diese „Richter“ ist das alles völlig problemlos, sowie ethisch und empathisch ohne jegliche Relevanz , da die von ihnen ausgestellten Scheinurteile folgendes für sie bedeuten:

    Keine Unterschrift
    Keine Bindung
    Keine Verantwortung
    Keine Haftung
    (vgl. BVerG zur Nichtigkeit des Staatshaftungsgesetz)

    Für die Millionen Mobbingopfer im Unternehmen BRDDR jedenfalls nicht.
    *
    Nachtrag: Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW) hat sich im Koalitionsvertrag u.a. für mehr Gerichtigkeit ausgesprochen.

    Doch wie soll das gehen, angesichts dieses Bankrotts vor den Menschenrechten ?

    • harrygambler2009 Says:

      Hallo werter Jörg Hensel,

      liegen Informationen vor, nach dem auch ein Vergleich unterschrieben sein muss, denn sonst gilt er nicht? Ist ein Vergleich nach der ZPO wie ein Urteil anzusehen?

      Ich bin gerade am Schriftsatz zu meiner Beschwerde gegen meine Mobber und meinen Klageschrift vor dem Finanzgericht in Berlin.

      Danke

      H.G.

      • Sich.-Ing.J.Hensel Says:

        Hm, … § 278 ZPO
        „Gütliche Streitbeilegung, Güteverhandlung, Vergleich

        … (6) Ein gerichtlicher Vergleich kann auch dadurch geschlossen werden, dass die Parteien dem Gericht einen schriftlichen Vergleichsvorschlag unterbreiten oder einen schriftlichen Vergleichsvorschlag des Gerichts durch Schriftsatz gegenüber dem Gericht annehmen. Das Gericht stellt das Zustandekommen und den Inhalt eines nach Satz 1 geschlossenen Vergleichs durch Beschluss fest. § 164 gilt entsprechend.“

        Haben Sie den Beschluss als Prozesspartei erhalten ?

        Wenn die Unterschrift fehlt, ist es zunächst ein Scheinbeschluss.

        Prüfen Sie auch, ob die Bedingungen des § 164 ZPO in ihrem Fall erfüllt wurden.

        http://dejure.org/gesetze/ZPO/278.html

        V.g. gilt natürlich nur unter der Annahme, dass die ZPO noch Bestand hätte. – Was offensichtlich nicht der Fall ist.

        Zudem gilt das Erfordernis der Unterschrift unter einem Beschluss durch einen „gesetzlichen Richter“.

        Gesetzliche Richter hatten ihre Rechtsgrundlage in Art. 101 GG, dessen Gültigkeit aufgrund des Art. 4 Ziffer 2 EinigVtr seit der Wende in 1990 aufgehoben wurde.

        Sie würden in Ihrem Fall nach einer Unterschrift einer Privatperson ohne grundgesetzliche Legitimation zur Ausführung eines Richteramtes suchen.

        Zudem wurde hier ein verbotenes Ausnahmegericht tätig, da Staatsgerichte schon lange nicht mehr existieren.

        Vgl. Historie GVG betr. § 15.

        Sie können Ihrem nicht gesetzlichen Richter ja eine eidesstattliche Versicherung zur Garantie eines gesetzlichen Richters zuschicken bzw. abverlangen.

        Muster…

        http://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2011/04/eidesstattliche-versicherung.pdf

        MfG.

        J.Hensel

      • harrygambler2009 Says:

        Werter Jörg Hensel,
        Danke für den Hinweis, werde dies wohl in meiner Verfassungsklage aufnehmen, mit dem Ansatz, dass ein Vergleich wie ein Urteil anzusehen ist und es somit der Unterschrift bedarf. Mal sehen wie das rüber kommt, offenbar doch eine Gesetzeslücke, denn ein Urteil braucht eine Unterschrift, ein Vergleich nicht?
        Schließlich müssen Vergleiche als Rechtstitel angesehen werden und Notfalls über den Gerichtvollzieher vollstreckt werden.
        Noch zwei Fragen:
        Kennst du bitte einen Nachweis aus dem der angebliche Grundsatz: „Man kann ein Unternehmen dort verklagen wo es seine Aktie ahndeln lässt oder wo diese gehandelt wird?“ Für mich wichtig, denn danach hätten alle Prozesse in Berlin geführt werden können und in einer Verfassungsklage ist so ein „ungeschriebener Rechtsgrundsatz doch wohl für jeden Vefassungsrichter Ansporn genug, oder?“
        2. Frage: Beamte wie die bei der Telekom, Bahn oder Post AG sind ja nun nicht mehr in einer Behörde tätig – die Bahn ist da noch etwas weiter entfernt davon – sondern in einem Unternehmen, sprich AG. Wer ist nun bitte beamtenrechtlich für diese Beamten zuständig?
        MfG
        Harry Gambler

      • harrygambler2009 Says:

        Werter Jörg Hensel,

        nur: Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 7 BV 162/11. Es handelt sich also um ein Beschlussverfahren (BV), und da ergehen, wie der Name schon sagt, gar keine Urteile, sondern nur Beschlüsse. Urteilsverfahren tragen beim Arbeitsgericht Ca-Aktenzeichen. Das wirft nicht nur die Frage nach der Qualität der Berichterstattung auf, sondern auch, was der Kündigungsrechtsstreit im Beschlussverfahren zu suchen hat.

        Man muss also auf die zwei Buchstaben am Anfang des Beschluss oder Urteils achten, man lernt immer dazu.

        http://blog.beck.de/2012/08/28/ein-urteil-im-beschlussverfahren-von-der-qualitaet-juristischer-berichterstattung

        MfG

        Harald Bulling

  2. Besucher Says:

    Hallo, das Passwort funktioniert bei mir nicht.

    PHC nimmt er nicht an.

    Bitte Senden Sie mir das Aktuelle Passwort von wordpress. Danke

    http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/

  3. Sich.-Ing.J.Hensel Says:

    http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2014/02/06/fortsetzung-nicht-gesetzliche-richterinnen-stellen-strafantrag-wegen-ubler-nachrede-und-beleidigung-weil-sie-amtsmissbrauch-korruption-betreiben-und-scheinurteile-verfassen

  4. Gabriela DarkPrinzess Says:

    Hat dies auf realaffafighter4evertogether rebloggt und kommentierte:
    Dr.Jörg Hensel,verfügt über ein enormes Wissen,was in der Mafia-Vereinigung-Deutschland,mit ALLEN>rechtlichen Hintergründen,egal was und wo!

    Zig Jahre,zurück!
    Ich bin das grausamste Beispiel,des schwerstenGewaltstaatsopfer,das sichseir mehr als 5 Jahrzehnten,verzweifelt kampft!
    Bedroht,gefolter,entrechtet!

    Mir bleibt nur noch :sehr wenig Zeit,bevor ich :härteste Beweise gegen“höchste“Ämterverstöße,der Gewaltenteilungen und brutalsten Cops,vorsätzliche Amtsverstöße“unvorstellbar“
    Von wegen Bochum:Gefühl!

    Thorsten Weinfeldt:alias“Harry“,hat mich soo schwerst Falsch beschuldigt,und springt in Serie immer noch im Fernsehen rum?
    OMG!!!
    Ich werde politisch verfolgt,auf der Flucht vor den größten und miesesten,sich als Menschenrechtler
    bezeichnenden:MdB!MdL!,wie V.Beck,der mich schwerstbedroht(nachweißlich!),das aber nicht erst aktuell!

    Selbst vom Bundesrat,weiß ich:VIEL.zu fiel!

    Die Folter wurde Nie:abgeschafft!
    Helfe,solang ich noch atmen kann.

    Wenn Sie diese Nachricht von mir lesen sollten,das hoffe ich:,als letztes Mittel!

    Sind Sie kritisch und seriöser“Veröffentlicher“,und
    sicher nicht,durch Vorgaben gezwungen?In keiner>
    Art&Weise:manipulierbar!??

    DANN:,
    >setzen sie sich(höchstgeschätzt!),sofort,
    mit mir in Verbindung.

    Schriftlich:nicht mehr,darzulegen.
    Mir wurde nicht,nur einmal,die Existenz genommen!

    Ich durfte kein!Leben haben,keinerlei Rechte.

    Aber:gravierendstes,vorsätzliches,grobfahrlässiges schwerstmehrfachst!(Gewalt-Amts-u.noch viel:MEHR!)
    „OPFER“.

    Ich,kann:nur noch beten,im „allerletztem“gutem
    Glauben,das Sie mich Toternst nehmen.

    Viele!andere sind ebenso betroffen und es wird schlimmer und noch:VIEL KRASSER.

    Angelika Spieß>Amnesty Deutschland!,untersagt seit vielen Jahren die simpelsten Hilfeleistungen.

    Sie:droht“unvorstellbar“!
    Damilo Bartelt>Witz/Scheinfigur!auch nachweißlich,schädigt noch MEHR.

    Tranceparency>vergessen Sie das!
    Sowie vorbeugende Kriminalpräventionen und deren leitende Beamte,sind durchweg“schwerstkriminell“,existiert in dem“Sumpf“:BRD-Mafia-GmbH“NICHTT“!

    Haben,die Flucht ergriffen!OH OH OH ;(

    Sachensumpf,wer sich erinnert?
    Justiz-Org.de>VORSICHT!
    Alles gelogen auch Nachweiße,NOCH:vorhanden!

    OMG!
    Ich wurde schwer,zusammengetreten auch schon vor:2010,durch die Executive BOCHUM,die“HOCHKORRUPTIONSZENTRALE“!

    Bedient,sich mit!,Kriminellen.
    Banditos,Hells,Satudaras und MEHR.

    Hoff auf schnelle Reaktion?
    From the deep of my Heart,
    Gabriela

  5. Gabriela DarkPrinzess Says:

    Dr.Jörg Hensel,verfügt über ein enormes Wissen,was in der Mafia-Vereinigung-Deutschland,mit ALLEN>rechtlichen Hintergründen,egal was und wo!

    Zig Jahre,zurück!
    Ich bin das grausamste Beispiel,des schwerstenGewaltstaatsopfer,das sichseir mehr als 5 Jahrzehnten,verzweifelt kampft!
    Bedroht,gefolter,entrechtet!

    Mir bleibt nur noch :sehr wenig Zeit,bevor ich :härteste Beweise gegen“höchste“Ämterverstöße,der Gewaltenteilungen und brutalsten Cops,vorsätzliche Amtsverstöße“unvorstellbar“
    Von wegen Bochum:Gefühl!

    Thorsten Weinfeldt:alias“Harry“,hat mich soo schwerst Falsch beschuldigt,und springt in Serie immer noch im Fernsehen rum?
    OMG!!!
    Ich werde politisch verfolgt,auf der Flucht vor den größten und miesesten,sich als Menschenrechtler
    bezeichnenden:MdB!MdL!,wie V.Beck,der mich schwerstbedroht(nachweißlich!),das aber nicht erst aktuell!

    Selbst vom Bundesrat,weiß ich:VIEL.zu fiel!

    Die Folter wurde Nie:abgeschafft!
    Helfe,solang ich noch atmen kann.

    Wenn Sie diese Nachricht von mir lesen sollten,das hoffe ich:,als letztes Mittel!

    Sind Sie kritisch und seriöser“Veröffentlicher“,und
    sicher nicht,durch Vorgaben gezwungen?In keiner>
    Art&Weise:manipulierbar!??

    DANN:,
    >setzen sie sich(höchstgeschätzt!),sofort,
    mit mir in Verbindung.

    Schriftlich:nicht mehr,darzulegen.
    Mir wurde nicht,nur einmal,die Existenz genommen!

    Ich durfte kein!Leben haben,keinerlei Rechte.

    Aber:gravierendstes,vorsätzliches,grobfahrlässiges schwerstmehrfachst!(Gewalt-Amts-u.noch viel:MEHR!)
    „OPFER“.

    Ich,kann:nur noch beten,im „allerletztem“gutem
    Glauben,das Sie mich Toternst nehmen.

    Viele!andere sind ebenso betroffen und es wird schlimmer und noch:VIEL KRASSER.

    Angelika Spieß>Amnesty Deutschland!,untersagt seit vielen Jahren die simpelsten Hilfeleistungen.

    Sie:droht“unvorstellbar“!
    Damilo Bartelt>Witz/Scheinfigur!auch nachweißlich,schädigt noch MEHR.

    Tranceparency>vergessen Sie das!
    Sowie vorbeugende Kriminalpräventionen und deren leitende Beamte,sind durchweg“schwerstkriminell“,existiert in dem“Sumpf“:BRD-Mafia-GmbH“NICHTT“!

    Haben,die Flucht ergriffen!OH OH OH ;(

    Sachensumpf,wer sich erinnert?
    Justiz-Org.de>VORSICHT!
    Alles gelogen auch Nachweiße,NOCH:vorhanden!

    OMG!
    Ich wurde schwer,zusammengetreten auch schon vor:2010,durch die Executive BOCHUM,die“HOCHKORRUPTIONSZENTRALE“!

    Bedient,sich mit!,Kriminellen.
    Banditos,Hells,Satudaras und MEHR.

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    From the deep of my Heart,
    Gabriela

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