Aus Berlin kennen wir das „System Mobbing“ bei der Polizei und im Jobcenter Steglitz-Zehlendorf . „Mal ist es das fehlende Formblatt für das legendäre Bildungspaket der Ministerin Ursula von der Leyen, das man für eine alleinerziehende Mutter nicht hat, obwohl man bei dem 800 bis 1000 Meter entfernten Bürgeramt eines hätte besorgen können, doch das heißt Arbeit für das Jobcenter-Wellnessteam“. (1)
Auch setzt sich mehr und mehr die Schikanepraxis der Nichtbearbeitung und -beantwortung von Anträgen und schriftlichen Nachfragen durch. Der Betroffene kann dann kaum vor dem Sozialgericht klagen, denn er hat ja nichts als Beweis. Leztztendlich hilft dann nur noch die „Androhung einer Untätigkeitsklage bei Nichteinhaltung und einer Dienstaufsichtsbeschwerde unter Fristsetzung“, wie sie Markus B. angestrebt hat. (2)
Und nun also finden wir wieder das „System Mobbing*“ in Essen mit einer zusätzlichen Variante oder Planze, „eine neue Blüte treibt dieses Verwaltungshandeln jetzt im Umgang mit dem zuständigen Sozialgericht in Duisburg. Auch dort sind die Richter mittlerweile daran gewöhnt, dass gerichtlich gesetzte Fristen nicht eingehalten werden und das Gericht an seine Verfügungen erinnern muss, bevor sie befolgt werden“. (3)
Und natürlich finden wir im Jobcenter Essen die gleichen Spuren der Stasimentalität, wie sie wohl im Job- und Mobbingcenter Steglitz-Zehlendorf bis zum Erbrechen ausprobiert und umgesetzt worden ist. Man bearbeitet einfach Anträge nicht. „Jedem, der häufiger mit dem Jobcenter in Essen zu tun hat, ist bekannt, dass es dort häufig zu schleppender Bearbeitung oder schlichtweg Nichtbeachtung von Anträgen und Nachfragen kommt“. (3)
Offenbar muss man nun auch in Essen mehr und mehr dazu übergehen, über die „Androhung einer Untätigkeitsklage bei Nichteinhaltung und einer Dienstaufsichtsbeschwerde unter Fristsetzung“ sein Recht durchzusetzen. Denn offenbar gilt einfach die Weisheit heute im Umgang mit Hartz IV, „nichts (ist) so schlecht, dass es sich nicht noch verschlechtern ließe“ und bei Nebenwirkungen des „Systems Mobbing made by Jobcenter“ fragen sie ihren Arzt oder Frau Ministerin von der Leyen. (3)
*We send out an SOS to Lady Gaga.
3)http://bg45.de/index.php/2011/10/14/jobcenter-essen-verweigert-mitwirkung-bei-gerichtsverfahren/
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