Das Mediationsverfahren im Fall Kersten Artus

Blaue Justizia

Kersten Artus war seit 1982 im Heinrich Bauer Verlag als Redaktuerin beschäftigt. Seit 5 Jahren ist sie als Konzernbetriebsratsvorsitzende ohne Freistellung tätig, sowie zusätzlich als Mitglied in der Hamburger Bürgerschaft ist sie für die LINKE politisch tätig.(1)

Mitte Oktober dieses Jahres nun die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Bauer Verlag mit der Begründung, sie hätte sich als Betriebsratsmitglied nicht immer ordnungsgemäß abgemeldet und ihre Arbeitsleistung reiche nicht aus.(2)

Am 12.11.2010 war nun der übliche Termin vor dem Arbeitsgericht Hamburg, in dem Richter meinen, die können sich per Vergleich um ein Urteil drücken. Eine deutsche, juritische Erfindung die sicherlich im Laufe der Jahre durch EU-Recht aufgehoden wird.

Kersten Artus wurde von ver.di und 51 Abgeordneten per Unterschriftenliste unterstüzt. Bis Januar 2011 nun das berühmte Meadiationsverfahren*, sollte keine Einigung erzielt werden, dann wird das Gerichtsverfahren fortgesetzt.(3)

Im Fall Kersten Artus erkennt man die Handschrift des berühmt und berüchtigten Anwalts Helmut Noujoks, gegen den Strafermittlungsverfahren laufen wegen Betrugs und weiter Delikte laufen. Mit seinem Klassiker, „Kündigung von Unkündbaren“ hat er dem deutschen Arbeitsrecht und GG den Kampf angesagt und weiß viele Unternehmer, Richter, Anwälte und Politiker hinter sich.(4)

Man darf auf den Verlauf der Mediation gespannt sein, den in der Zwischenzeit versuchen in Projekten viele Bundesländer mit der Mediation eine vorgerichtliche Instanz zu schaffen, m. M nach mit dem Ziel eine Antimobbinggesetzgebung zu unterlaufen, die mehr oder weniger über die EU auch uns zustehen wird.(5) Eine Auswertung der Vergleichsorgien und Mediationsverfahren per Gerichtsbeschluss fehlt bisher, warum wohl?

1)http://blog.neferure.de/

2)http://www.facebook.com/video/video.php?v=168627836492609&comments

3)http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=19426&article_id=71410&_psmand=126

4)http://management-karriere.de/cms/pages/fachbuecher/kuendigung-von-unkuendbaren.php

5)http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=19426&article_id=71410&_psmand=126

*Mediation ist ein von dem hier anhängigen Rechtsstreit unabhängiges Verfahren. Ihr Ziel ist es, durch die Beteiligten unter der Leitung der Mediatorin bzw. des Mediators eine an den individuellen Interessen und Bedürfnissen orientierte Lösung des Konflikts zu erarbeiten. Dabei können eine oder auch mehrere Sitzungen erforderlich werden. Anders als das Gerichtsverfahren ist die Mediation nicht öffentlich, in der Regel gilt der Grundsatz der Vertraulichkeit.

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