Scheinurteile und wie oft sie bei uns vorkommen

Wohin?

Wohin?

Gerade Mobbingopfer haben in diesem Land oft eine Odyssee vor den Arbeitsgerichten hinter sich, das kann einen nur entsetzen und sprachlos machen. Die Mängel der Justiz bei uns ist die Summe der unfähigen Politiker, Ermittler und Richter. Eine Bilanz die zeigt, Bürger müssen allzuoft auf ihr verbrieftes Recht verzichten, weil der Rechtsweg schon vor illegalen Handlungen nur so wimmelt.

So hat das bekannte Mobbingopfer, Sich.-Ing.J.Hensel einen Blog eröffnet, in dem er Scheinurteile sammelt und auswertet. „Wussten Sie, dass Urteil ohne Unterschrift der Richter Scheinurteile sind und dass diese keinerlei Rechtskraft entfalten; also völlig ohne Bedeutung sind ?“(1)

So hat der 3. Zivilsenat des Brandenburgisches Oberlandesgerichtes in seinem Urteil  AZ 3 U 87/06 zum Ausdruck gebracht, „Scheinurteile sind mit der Berufung angreifbar, da sich so der Rechtsschein eines Urteils beseitigen lässt und ohne dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen im Übrigen gegeben sein müssen (vgl. Musielak-Ball, ZPO, 4. Aufl., § 511 Rn. 8 m.w.N.) (Rn.16)„.(2)

Scheinurteil

Scheinurteil

Nun will Jörg Hensel eine statistische und inhaltliche  Erhebung durchführen und sucht dazu Urteile, bei denen es sich um Scheinurteile handelt. (1) Schauen Sie daher ihre Urteil oder ihre Urteile nochmals genau an. Viele werden staunen, wieveile Urteile zum Beispiel keine Unterschrift haben. Machen Sie mit bei der Aufklärung zum Problem „Scheinurteile“*.

„§ 315 Unterschrift der Richter.

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt.“ (1)

Letzte Änderung am 28.09.2015

1)  http://scheinurteile.wordpress.com/

2)http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/14rd/bs/10/page/sammlung.psml?doc.hl=1&doc.id=KORE216312007%3Ajuris-r02&showdoccase=1&documentnumber=1&numberofresults=1&doc.part=K&doc.price=0.0&paramfro

*Leider müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass im Kampf gegen Mobbing und unserer „Kuscheljustiz“ die Opfer immer an drei Punkten scheitern: „Aufgrund mangelnder Unterstützung, politischer Verfolgung und aus gesundheitlichen Gründen, schließe ich diesen Blog“.

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Eine Antwort to “Scheinurteile und wie oft sie bei uns vorkommen”

  1. Duval Says:

    ich bin betroffen. Was kann ich tun? An wen wenden . Bei PKH kein Anwalt. Verjährung droht

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